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9. Dezember 2007

Zur Ablehnung der Verfassungsreform

Abgelegt in Kategorie: Vorbereitung — Subhash @ 15:00

Am 2. Dezember ’07 wurde der Vorschlag zur Änderung der bestehenden Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela in beiden Blöcken durch Volksbefragung knapp abgelehnt:

Ergebnisse
  Ja Nein
Block A 49,34% 50,65%
Block B 48,99% 51,01%

Ich kann die Aussage von Hugo Chávez nachvollziehen, dass ihm ein knappes „Nein” lieber ist, als ein knappes „Ja”. Er würde damit besser schlafen, sagte er. Mir macht die Ablehnung nicht viel Kopfzerbrechen. Ich finde die Verfassung von 2000 nach wie vor sehr beachtlich und würde mir wünschen, wir hätten in Europa ähnlich gute Ansätze. Aber vielleicht unterschätze ich auch die Bedeutung der vorgeschlagenen Änderungen.

Ein Gutes hat das Ergebnis jedenfalls: Ein Diktator würde so ein Ergebnis nicht zulassen oder zumindest nicht anerkennen. Den wiederholten Anschuldigungen, bei Wahlen in Venezuela ginge es nicht mit rechten Dingen zu (trotz gegenteiliger Aussagen von WahlbeobachterInnen), ist der Wind damit aus den Segeln genommen. Es ist offensichtlich, dass sich Opposition durch demokratische Mittel äußern kann.

Zum Thema Abstimmungsergebnis ist ein interessanter Artikel im Portal Amerika21 erschienen: „Ein Nein, das die Lügner Lügen straft”

Venezuelas Wappen